Erziehungsmittel und Ordnungsmaßnahmen / Grundlagen Recht und Verwaltungsrecht I + II

Modul I - Grundlagen Recht und Verwaltungsrecht I + II

Im schulischen Alltag wird von Führungskräften rechtssicheres Handeln erwartet. Letztlich kann jede Entscheidung, welche auf Schulleitungsebene getroffen wird, rechtlich überprüft werden. Dies bedeutet, dass Führungskräfte über das entsprechende Handwerkszeug verfügen und Entscheidungen schnell und möglichst rechtssicher treffen können sollten.

Das Niedersächsische Schulgesetz weist der Schulleitung in § 43 NSchG nicht nur die Gesamtverantwortung sondern auch die Verantwortung für die Einhaltung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften zu. Das Seminar dient dem eigenen Findungsprozess und soll unbegründete Ängste vor den Rechtsvorschriften durch Wissenszuwachs und das Erkennen der Struktur und Systematik abbauen. Nach den am ersten Tag gelegten Grundlagen erfolgt am zweiten Tag die Anwendung an konkreten Fällen aus der Perspektive der Schulleitung zum Thema Aufsichtführung:

- Grundrechte und der staatliche Erziehungs- und Bildungsauftrag aus Art. 7 GG

- Unterscheidung Öffentliches Recht - Privatrecht

- Verwaltungsrecht Allgemeiner Teil und Verwaltungsrecht Besonderer Teil

- Verwaltungsakt, Verwaltungshandeln, Widerspruchs-verfahren und Klage

- Verortung und Stellung der Schulleitung im Rechtssystem

Modul II: Erziehungsmittel und Ordnungsmaßnahmen

Das Modul beinhaltet einen Grundlagenteil, der insgesamt auf moderne Medien ausgerichtet ist (Persönlichkeitsrechte, Handy, Cybermobbing etc.) und das Wissen um die Systematik aufzeigt.

Über die sich anschließenden rechtlichen Grundlagen gemäß § 61 NSchG folgen Praxisbeispiele/Fallkonstellationen, die mit den Teilnehmer*innen gemeinsam besprochen und gelöst werden. Auch das verwaltungsrechtliche Verfahren sowie klassische Verfahrensfehler werden beleuchtet.

Vor dem Hintergrund der Corona Pandemie ergeben sich gerade in diesem Bereich des Schulrechts neue Fragen im Umgang mit Fehlverhalten von Schüler*innen, zum Beispiel im Distanzunterricht oder in der online stattfindenden Unterrichtsstunde.