BSW: Politik von rinks und lechts

Bei der Europawahl hat die junge Partei BSW einen beachtlichen Erfolg erzielt: Das Bündnis Sahra Wagenknecht erzielte mehr als doppelt so viele Stimmen wie Wagenknechts frühere Partei Die Linke (6,2 % zu 2,7 %) und besetzt künftig sechs Parlamentssitze in Brüssel und Straßburg. Aus allen im Bundestag vertretenen Parteien wanderten Wähler*innen zu dem Bündnis, aber auch viele ehemalige Nichtwähler*innen können sich offenbar mit den BSW-Forderungen identifizieren.
Die Positionen der Partei sind in ihrer Zusammensetzung allerdings eher ungewöhnlich: Förderung der Industrie und Reichensteuer, Förderung individueller Freiheit und Ablehnung von Privatisierung, strengere Kontrolle der EU-Grenzen und grundsätzliche Ablehnung der EU – Das klassische Rechts-Links-Spektrum kommt beim BSW an seine Grenzen. Auch die Kommunikation der Positionen ist wenig einheitlich. Das Bündnis nutzt populistische Narrative wie das der „korrupten politischen Elite“ und der „Bevormundung der Bürger*innen“ (allerdings in der männlichen Form), während Standpunkte der Wirtschafts- und Sozialpolitik differenzierter kommuniziert werden. 

Wie ist die Partei einzuschätzen, und was bedeutet der derzeitige Zuspruch für die deutsche Parteienlandschaft und die nächsten Wahlen? Der Akademieabend will hier einen ordnenden Überblick geben. Alexander Hensel, Parteienforscher am renommierten Institut für Demokratieforschung in Göttingen, wird die Entstehung des BSW und seiner Ansichten nachzeichnen. Die Wahlergebnisse der Europawahl sowie der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September werden in seine Einschätzung einfließen. Im Anschluss an seinen Impuls laden wir die Gäste des Akademieabends zu einem Gedankenaustausch ein.

Um eine Anmeldung zum Akademieabend unter Tel. 0591 6102-203 bzw. behlau@lwh.de wird gebeten.